Aktuelles

SPD Wuppertal: Das Schweigen des Schwarz-Grünen Kandidaten ist unüberhörbar

Die Gestaltung des Platzes Döppersberg Ost, neben dem Primark-Gebäude, ist umstritten. Das Bündnis aus CDU und Grünen will dort mit allen Mitteln die Ausweitung bereits vorhandener Taxistellplätze beschließen. Und das obwohl zahlreiche Ideen, unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern vorliegen, wie dieses stadtbildprägende Grundstück sinnvoller gestaltet werden könnte. Was liegt also näher als ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen?„Es ist unverständlich, dass CDU und Grüne dies verhindern. Das ist bürgerferne Machtpolitik, die nicht in die Zeit passt.“, so die stellvertretende SPD Vorsitzende Sabine Schmidt. Aus Sicht der Wuppertaler SPD ist es erstaunlich, dass sich der OB-Kandidat von CDU und Grünen, Professor Schneidwind, dazu nicht äußert und auch nicht positioniert. „Als Wissenschaftler hatte sich Herr Professor Schneidewind mehrfach für eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Warum ist von ihm hierzu außer einem unüberhörbaren Schweigen nichts zu hören? Hat Herr Professor Schneidewind das etwa als braver Kandidat von CDU und Grünen nach wenigen Tagen vergessen?“, kritisiert SPD-Vorsitzender Servet Köksal. 

17. Februar 2020 → Weiterlesen

Morddrohungen gegen Andreas Mucke und Mitarbeiter der Verwaltung

Menschen wie unser Oberbürgermeister Andreas Mucke und Mitarbeiter der Verwaltung gehören zu Millionen von BürgerInnen, die sich vorbildlich mit Menschlichkeit verantwortungsvoll für die freiheitlich demokratische Grundordnung einsetzen und hingeben.
Ein Angriff in Form einer Morddrohung gegen einen dieser Menschen ist wie ein Angriff gegen alle Menschen! 
Auch wenn Streit und Auseinandersetzung Bestandteil des Lebens ist, müssen wir gegen Angriffe und Gewalt von Rechtsextremisten und jeglichen Extremisten als ein Bollwerk zusammenstehen!
Das Worte zu Taten werden ist nicht erst seit dem feigen und bitteren Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und diversen Angriffen auf Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltungen und Politiker bekannt. Eine Verrohung der Sprache führt zur Verrohung von Handlungen und Taten.
Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir deshalb achtsam sein, wehrhaft sein und solidarisch sein!  Gegen jegliche Art von Hassparolen und Hetze müssen wir den Schulterschluss so eng wie möglich suchen und ziehen.
Servet Köksal Vorsitzender SPD Wuppertal

15. Februar 2020 → Weiterlesen

SPD-Wuppertal: Kemmerichs Rücktritt war überfällig und zwingend notwendig

Die skandalöse politische Situation in Thüringen muss nach Auffassung der Wuppertaler SPD sofort aufgelöst werden. „Herr Kemmerich hätte die Wahl auf gar keinen Fall annehmen dürfen. Ohne die Stimmen der Rechtsextremisten und Faschisten wäre Herr Kemmerich nicht gewählt worden. Jemand, der das trotzdem macht, verstößt nicht nur gegen die Werte des Liberalismus sondern beweist, dass er aus unserer Geschichte und 75 Jahre nach der NS-Unrechts- und Schreckensherrschaft, 75 Jahre nach Ausschwitz, nichts, gar nichts gelernt hat.“, so SPD-Vorsitzender Servet Köksal.

10. Februar 2020 → Weiterlesen

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