Aktuelles

Gerechtigkeit ist der Kernbegriff des SPD-Programms für die Bundestagswahl. Es sieht unter anderem mehr Geld für Familien und Bildung, Steuerentlastungen für geringere und mittlere Einkommen und stabile Renten vor. Ein Überblick.

Arbeitsmarkt: Die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen soll abgeschafft werden. Wer in Teilzeit beschäftigt ist, soll ein Recht bekommen, auf einen Vollzeitarbeitsplatz zurückzukehren. Erwerbslose sollen nach drei Monaten ein Recht auf Weiterbildung bekommen. Während der Weiterbildung bekommt er oder sie ein neues Arbeitslosengeld Q in Höhe des normalen Arbeitslosengeldes. Insgesamt wird laut Programm damit die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I verlängert.

26. Juni 2017 → Weiterlesen

SPD Wuppertal fordert Solidarrente

„Rente ist kein Almosen. Rente bedeutet Anerkennung der Lebensleistung. Deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass Menschen nach jahrzehntelanger Anstrengung auf Grundsicherung angewiesen sind“, so begründet SPD-Bundestagskandidat Helge Lindh die Forderung nach einer Solidarrente. Darauf soll jeder einen Anspruch haben, der 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat. Die Solidarrente soll 10% höher als die Grundsicherung sein.

26. Juni 2017 → Weiterlesen

Spielplatz in der Varresbeck wieder vollständig nutzbar

talstr„Wie vereinbart hat die Verwaltung den Spielplatz zwischen Varresbecker Str. und Talstraße wieder vollständig bespielbar gemacht“, freut sich Sabine Schmidt (SPD), stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Elberfeld West. Im Herbst vergangenen Jahres musste ein Großteil der Spielgeräte auf dem Spielplatz wegen gravierender Mängel sicherheitshalber gesperrt werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner meldeten sich daraufhin in der öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion und überreichten eine von den Kindern erstellte Unterschriftenliste zur sofortigen Widerherstellung des Spielplatzes. „Die Unterschriftenliste haben wir dann mit in die Sitzung der Bezirksvertretung nehmen können und auf unsere Initiative hin wurde der Antrag zur sofortigen Wiederherstellung der Spielgeräte in der Bezirksvertretung beschlossen“, so Max Guder, Sprecher der SPD Fraktion. „Genau an diesem Beispiel wird die Wichtigkeit der Bezirksvertretung als politisches Gremium direkt vor Ort deutlich. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern können so entstandenen Probleme im Stadtteil angegangen werden.“
Die SPD Elberfeld West führt vor jeder Sitzung der Bezirksvertretung öffentliche Fraktionssitzungen durch, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind und eigene Themen gerne mitbringen können.
Der nächste Termin ist am 7. September um 18.00h im SPD Büro in der Sonnborner Str. 130.