Aktuelles

G𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝘀𝗮𝗺 𝗳𝘂̈𝗿 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝘀𝗼𝗹𝗶𝗱𝗮𝗿𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗩𝗶𝗲𝗹𝗳𝗮𝗹𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗴𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝘀𝗮𝗺 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝘀𝘁𝗲𝗿𝗿𝗼𝗿𝗶𝘀𝗺𝘂𝘀 𝘂𝗻𝗱 𝗿𝗮𝘀𝘀𝗶𝘀𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗛𝗲𝘁𝘇𝗲! 𝗗𝗮𝘀 𝗪𝘂𝗽𝗽𝗲𝗿𝘁𝗮𝗹𝗲𝗿 𝗕𝘂̈𝗻𝗱𝗻𝗶𝘀 𝗧𝗮𝗹𝘃𝗶𝗲𝗹𝗳𝗮𝗹𝘁 𝗿𝘂𝗳𝘁 𝗳𝘂̈𝗿 𝗦𝗮𝗺𝘀𝘁𝗮𝗴, 𝗱𝗲𝗻 𝟮𝟵. 𝗙𝗲𝗯𝗿𝘂𝗮𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟬, 𝟭𝟲.𝟬𝟬 𝗨𝗵𝗿 𝘇𝘂 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗻𝘀𝘁𝗿𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗮𝘂𝗳.

Im Gedenken an die Opfer des mörderischen Anschlags von Hanau wollen wir mit vielen Menschen ein deutliches Signal gegen rechtsradikale, rassistische und antisemitische Hetze setzen. Wir stehen für eine vielfältige und solidarische Gesellschaft ein!

26. Februar 2020 → Weiterlesen

SPD Wuppertal fordert Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

„Wieder müssen wir rassistisch motivierte Morde an unschuldigen Menschen beklagen und betrauern. Erneut zeigt der Rechtsextremismus seine menschenverachtende und tödliche Ideologie. Diesmal in Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und ihren Freunden.“, so SPD-Vorsitzender Servet Köksal.
Erneut habe sich gezeigt, dass aus einer Sprache des Hasses, die sich im Internet tummelt und von der AfD in die Parlamente getragen werde, Taten des Hasses werden. Köksal: „Alle politisch tätigen Menschen tragen dafür Verantwortung, dass durch ihre Worte und ihre Haltung die Spaltung, der Menschenhass und die Hetze in unserer Gesellschaft vermieden wird. Denn ansonsten wird der Boden für Gewalttaten bereitet.“ Der Terrorakt in Hanau reihe sich ein in den Mord an Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den Anschlag auf die Synagoge in Halle und die Zerschlagung einer rechtsradikalen Terrorzelle in der letzten Woche.
„Der Rechtsterrorismus muss als eine zentrale Gefahr für die gesamte Gesellschaft, für uns Alle und unsere Demokratie begriffen werden.“ fordert SPD-Parteivize Sabine Schmidt. Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaften müssten umfassend und konsequent tätig werden, um Rechtsradikale aufzuspüren und rechtzeitig einschreiten zu können.

22. Februar 2020 → Weiterlesen

SPD Wuppertal: Das Schweigen des Schwarz-Grünen Kandidaten ist unüberhörbar

Die Gestaltung des Platzes Döppersberg Ost, neben dem Primark-Gebäude, ist umstritten. Das Bündnis aus CDU und Grünen will dort mit allen Mitteln die Ausweitung bereits vorhandener Taxistellplätze beschließen. Und das obwohl zahlreiche Ideen, unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern vorliegen, wie dieses stadtbildprägende Grundstück sinnvoller gestaltet werden könnte. Was liegt also näher als ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen?„Es ist unverständlich, dass CDU und Grüne dies verhindern. Das ist bürgerferne Machtpolitik, die nicht in die Zeit passt.“, so die stellvertretende SPD Vorsitzende Sabine Schmidt. Aus Sicht der Wuppertaler SPD ist es erstaunlich, dass sich der OB-Kandidat von CDU und Grünen, Professor Schneidwind, dazu nicht äußert und auch nicht positioniert. „Als Wissenschaftler hatte sich Herr Professor Schneidewind mehrfach für eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Warum ist von ihm hierzu außer einem unüberhörbaren Schweigen nichts zu hören? Hat Herr Professor Schneidewind das etwa als braver Kandidat von CDU und Grünen nach wenigen Tagen vergessen?“, kritisiert SPD-Vorsitzender Servet Köksal. 

17. Februar 2020 → Weiterlesen

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