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| | | | 31. August 2010„Auch wir unterstützen die Forderung nach Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt. Denn Lärm stellt eine erhebliche Gesundheitsbelastung dar und mindert die Lebens- und natürlich auch die Wohnqualität. Doch es ist für eine finanzschwache Kommune wie Wuppertal schlichtweg unmöglich, Lärmminderungsmaßnahmen aus eigener Kraft zu stemmen, zumal zahlreiche Maßnahmen ohnehin dem Bundesgesetzgeber obliegen. So z.B. lärmarme Reifen oder leisere Motoren“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Mucke.
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Wuppertal, 27. August 2010„Durch den Umbau vom Ascheplatz zum Kunstrasenplatz und der Errichtung eines Schutzdaches mit Sitzgelegenheiten erfährt der Bolzplatz an der Schusterstraße eine erhebliche Aufwertung. Die Investitionskosten von 110.000 Euro werden maßgeblich von Bund, Land und der Europäischen Union getragen. Der städtische Eigenanteil von 20 Prozent kann durch das Programm ‚Stadtumbau West’ dargestellt werden“, erklärt Thomas Kring, Stadtverordneter für die Elberfelder-Nordstadt, anlässlich eines Informationsbesuches der SPD-Fraktion.
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Wuppertal, 26. August 2010„Die neue Landesregierung hat den Grundstein zur dringend notwendigen Sanie-rung der prekären Finanzsituation der strukturschwachen Kommunen und Gemein-den in Nordrhein-Westfalen gelegt und den Raubzug der Vorgängerregierung durch die kommunalen Kassen beendet“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, anlässlich des in Düsseldorf vorgestellten „Aktionsplan Kom-munalfinanzen“.
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Wuppertal, 23. August 2010„Die Frage, was mit der gesperrten Adlerbrücke geschieht, werden wir nicht isoliert entscheiden. Mit unserem Kooperationspartner haben wir vereinbart, dass eine Ent-scheidung unter Berücksichtigung mehrerer Aspekte erfolgen soll. Die Fragen des Denkmalschutzes, der verkehrlichen Bedeutung, die Bedeutung für das Stadtbild und nicht zuletzt der finanzwirtschaftlichen Auswirkungen gehören sicher dazu“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.
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Wuppertal, 18. August 2010Die SPD-Fraktion besuchte im Rahmen ihres Ferienprogramms das Talsperrenprojekt des Wupperverbandes. Seit dem 2. Juni 2009 wird am Beyenburger Stausee bis voraussichtlich Anfang 2011 das Stauwehr saniert und ein Fischaufstieg gebaut. Die Kosten betragen 4 Millionen Euro, die vom Wupperverband und allen Verbandsmitgliedern gemeinschaftlich getragen werden.
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Wuppertal, 06. August 2010Die Wuppertaler SPD-Fraktion besuchte die ‚Hallen der Naturwissenschaften’ des Fachs Physikalische Chemie der Bergischen Universität Wuppertal. Dekan Prof. Dr. Peter Wiesen und die Mitarbeiter von Professor Dr. Thorsten Benter erläuterten die aktuellen Forschungsergebnisse und gaben Einblicke in die laufenden Experimente. Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, zeigte sich erfreut, dass „hier in Wuppertal so wichtige und fundierte Forschung stattfindet. Vielen Bürgern sei leider gar nicht bekannt, welch hervorragende wissenschaftliche Arbeit ‚oben auf dem Berg’ stattfindet.“
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Wuppertal, 29. Juli 2010Die Wuppertaler SPD-Ratsfraktion nutzt die sitzungsfreie Zeit, um sich am Ölberg über den von der ARGE finanzierten und von der Stadt Wuppertal koordinierten Stadtteilservice in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt zu informieren.
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Wuppertal, 26. Juli 2010Die Wuppertaler SPD-Fraktion nutzt die sitzungsfreie Zeit, um sich intensiv in unserer Stadt über Kultur-, Sozial- und Bildungseinrichtungen oder auch über lokale Unternehmen zu informieren. Die SPD-Stadtverordneten waren zu Gast bei den Kalkwerken Oetelshofen. Die beiden Geschäftsführer und Brüder Moritz und Jörg H. Iseke stellten ihr 110-jähriges Familienunternehmen und ihr neues Planungsverfahren vor. Der Steinbruchbetreiber ist mit 98 Mitarbeitern ein wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor in der Region. Kalk ist ein elementarer Rohstoff für die Industrie und für den Landschafts- und Gartenbau. Auch in der Bauindustrie oder im Bereich von Umweltschutz und Kläranlagen geht es nicht ohne Kalk.
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01. Juli 2010„Wieder einmal reagiert die Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid (IHK) mit völlig unberechtigter Kritik auf die Maßnahmen der Politik zur Haushaltssituation der Stadt Wuppertal. Die Vorschläge zum Haushaltssicherungs-konzept der Kooperationsfraktionen sind ausgewogen. Dieses gilt auch für die moderate Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B“, so reagiert Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf die Veröffentlichung der IHK zum zweiten Teil des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK), dass vom Rat am 12. Juli beschlossen werden soll.
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Wuppertal, 17. Mai 2010„Der Rat der Stadt Wuppertal wird heute entsprechend der Vorberatungen in den Ausschüssen den Durchführungsbeschluss zur Neugestaltung des Döppersbergs mit großer Mehrheit fassen. Trotz aller finanziellen Schwierigkeiten setzt die Stadt Wuppertal damit ein unübersehbares Zeichen in ihre Zukunftsfähigkeit“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.
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11. Mai 2010Zur heutigen Pressekonferenz der FDP-NRW erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
„Wir stellen uns der Verantwortung für unser Nordrhein-Westfalen. Wir wollen eine tragfähige Regierung für unser Land bilden. Wir erwarten, dass auch die anderen im Landtag vertretenen Parteien sich dieser Verantwortung stellen."
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11. Mai 2010Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:
„Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben längst entschieden, von wem sie regiert werden wollen. In einer aktuellen WDR-Blitzumfrage sprechen sich 55 Prozent der Befragten für Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin aus, Jürgen Rüttgers kommt lediglich auf 35 Prozent."
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22. Januar 2010Sehr geehrte Damen und Herren,
am 7. Februar 2010 wird in den meisten Städten und Gemeinden im Land der Integrationsrat gewählt. In diesem kommunalen Gremium arbeiten die von Ihnen gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit Ratsmitgliedern zusammen. So haben Sie direkten Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten in Ihrer Stadt und Gemeinde.
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Düsseldorf, 19. Januar 2010Liebe Christina Rau,
liebe Anke Fuchs,
lieber Klaus Wettig,
sehr geehrte Gäste,
liebe Genossinnen und Genossen,
die SPD-Landtagsfraktion begrüßt Euch, begrüßt Sie ganz herzlich hier im Landtag Nordrhein-Westfalen. Unser besonderer Dank gilt der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Freundeskreis Willi-Brandt-Haus, die diese Ausstellung heute hier möglich gemacht haben.
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