Aktuelles

“Neuanfang auf dem Prüfstand – Diskussion mit Juso-Vorsitzendem Kevin Kühnert”

Knapp ein Jahr nach der Entscheidung erneut in die Große Koalition (GroKo) einzutreten ist die SPD weiterhin im Umfragetief. Vom erhofften Neuanfang ist zumindest in den Umfragewerten nichts zu erkennen. Einer der lautstärksten und größten Kritiker der GroKo ist der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert. Der von der SPD-Spitze formulierte Neuanfang könne nicht in der GroKo gelingen, war eines seiner Argumente in der #NoGroKo-Kampagne. Fühlt er sich mit Blick auf die Umfragen heute in seiner Meinung von damals bestätigt? Wie kann die SPD bei den Wählerinnen und Wählern verlorenes Vertrauen zurückgewinnen? Muss die SPD sich neu erfinden oder auf alte Werte zurückbesinnen?

24. Januar 2019 → Weiterlesen

NRW-Gespräche: Europa – Eine Chance für das Bergische Städtedreieck?

 

Lieber Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte,
wir möchten Euch auf eine Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion aufmerksam machen, zu der Ihr herzlich eingeladen seid:Für nicht wenige Menschen erscheint die Europäische Union als ein abstraktes Gebilde, das mit ihrem unmittelbaren Leben vor Ort nur wenig zu tun. Fakt ist allerdings, dass beinah 70% aller Gesetze, Verordnungen und Erlasse durch die EU-Institutionen beeinflusst werden, mit unmittelbaren Auswirkungen, die uns konkret betreffen.Europa ist dabei nicht nur ein ökonomisches Projekt, sondern hat uns auch die längste Friedensperiode auf unserem Kontinent beschert. Nicht zuletzt werden viele Maßnahmen in den europäischen Regionen durch EU-Mittel gefördert, die den wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandel vorantreiben. Ebenso im Bildungsbereich werden mit EU-Mitteln zahlreiche Programme durchgeführt und Akzente gesetzt.Wie profitiert das Bergische Städtedreieck von den Fördermöglichkeiten aus Brüssel? Welche nachhaltig wirksamen Projekte wurden realisiert, welche laufen noch und welche werden angestrebt? Welche Prozesse lassen sich dabei noch optimieren?Dazu und zu anderen Fragen der Chancen und Möglichkeiten europäischer Programme für die kommunale und regionale Ebene diskutieren Vertreter aus den Städten Wuppertal, Remscheid und Solingen auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion:Europa – Eine Chance für das Bergische Städtedreick?

15. Januar 2019 → Weiterlesen

SPD-Wuppertal: Mindestlohn muss deutlich erhöht werden

Am 1. Januar ist der Mindestlohn auf 9,19 € gestiegen und im nächsten Jahr wird er auf 9,35 € steigen. Die SPD-Wuppertal fordert anschließend eine deutliche Steigerung. “Vom Mindestlohn muss man leben können. Sonst verdient er nicht den Namen Mindestlohn.”, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.
Die für das Jahr 2020 vorgesehen Überprüfung des Mindestlohns solle für eine einmalige deutliche Erhöhung genutzt werden. Danach könne es beim üblichen Verfahren eines Vorschlags durch die Mindestlohnkommission bleiben. “Unsere Ziel sind 12 € pro Stunde.”, so SPD-Vize Stefan Kühn. Denn nur so sei der Mindestlohn existenzsichernd.
Nach Einschätzung von Fragemann und Kühn würden in Wuppertal rund 15.000 Beschäftigte von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren.
Wichtig ist für die Wuppertaler SPD, dass mehr Beschäftigte in Betrieben mit einem Tarifvertrag arbeiten. Daher sollen mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden und daher allen Beschäftigten der Branche zu Gute kommen.
“Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze der Bezahlung. Wichtiger sind Tariflöhne, unbefristete Arbeitsverträge und starke Betriebsräte.”, so Fragemann und Kühn.
Die Wuppertaler SPD hat ihre Vorschläge an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geschickt, damit diese in die Verhandlungen auf der Bundesebene einfließen können.

13. Januar 2019 → Weiterlesen