04. September 2015

Andreas Mucke bei Kandidatendiskussion im Doppelpack

Dieses Mal kamen die Diskussionsrunden gleich im Doppelpack: Innerhalb von weniger als 24 Stunden war Ihr OB-Kandidat Andreas Mucke zu Gast beim Katholikenrat in den Räumen des Internationalen Begegnungszentrums an der Hünefeldstraße sowie bei der Else-Lasker-Schüler Gesamtschule – und bewies einmal mehr, dass er in allen Feldern der Kommunalpolitik Akzente zu setzen weiß.

Dabei war die Veranstaltung des Katholikenrates im Internationalen Begegnungszentrum (s. Fotos unten) besonders interaktiv: Die Organisatoren hatten vorgesehen, dass die KandidatInnen im Uhrzeigersinn zwischen vier Thementischen zu Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Soziales und schließlich Kultur rotieren und dort unmittelbar mit dem Publikum diskutieren sollten. Andreas Mucke machte dieses Format sichtbar Spaß: 1 1/2 Stunden lang beantwortete er die Fragen zu den verschiedenen Themen, schlug Brücken zwischen den verschiedenen Politikbereichen und begegnete Kritik an Entscheidungen der Großen Kooperation im Rat und damit auch an seiner Partei engagiert.

Zum Thema Wirtschaft etwa betone Mucke, Flächenrecycling komme bei ihm stets vor Flächenverbrauch: Es gelte, die Brachflächen besser für die Wirtschaft nutzbar zu machen. Gewerbe- und Grundsteuer seien eben nicht das einzige Steuerungsinstrument kommunaler Wirtschaftspolitik; ein attraktives Kulturangebot sowie gute Bildungsangebote (s.u.) zählten ganz klar auch dazu. Überhaupt sei für die langfristige Sicherung der Wuppertaler Finanzen aus seiner Sicht ein Altschuldenfonds zwischen Bund, Ländern und Kommunen entscheidend, in denen der größte Teil der aufgelaufenen kommunalen Schulden infolge von Landes- und Bundesaufgaben fließen müsse: “Nur so werden wir die aberwitzigen, nutzlosen Zinsausgaben Jahr für Jahr los.”

Grundsteuer B: Durchschnittsmiete im Tal wirkt dem Negativeffekt der hohen Steuer entgegen.

Für die Finanzierung von allem ist ein Altschuldenfonds entscheidend, um die nutzlosen Zinsausgaben los zu werden.

Fairtrade ist ein wichtiger Standortfaktor, s. Zentrale der Gepa.

Kommunale Daseinsvorsorge gehört ohne Wenn und Aber in öffentliche Hand.

Bürgerbeteiligung:

Aus eigener Stadtrats-Erfahrung zentrales Anliegen, gerade angesichts knapper Kassen.

Beteiligungsformen können sehr unterschiedlich ausfallen, bei besonders großen Leitfragen bis hin zum Bürgerentscheid. Sie müssen aber einem klaren Katalog folgen, damit die Formen der Beteiligung über die Projekte hinweg vergleichbar sind.

Die Abschaffung der repräsentativen Demokratie kann und darf dabei aber nicht das Ziel sein.

Quartierentwicklung:

Keine QE darf dazu führen, dass sich alteingesessene Einwohner die Mieten nicht mehr leisten können.

Soziales:

Kein Kind zurück lassen – Kinderarmut erfordert Prävention. Bsp. Alte Feuerwache: Nachmittagsbetreuung von 8+-Jährigen, um den Teufelskreis sozial benachteiligter Haushalte zu durchbrechen.

Daher ganz klar: Jugendhäuser und -zentren müssen erhalten und gefördert werden – nicht zuletzt, weil es am langen Ende auch den Haushalt entlastet.

Letzteres gilt natürlich ebenso im Bereich Integrationshilfe.

Wann platzt der Kragen:

Bei Ungerechtigkeit.

Kultur:

Ist nicht nur erhaltenswert an sich – nicht zuletzt, um auch die öffentliche Diskussion provokant zu feuern.

Sie ist auch ein ganz wichtiger Standortfaktor im Bereich Wirtschaft, um negativen Aspekten wie der relativ hohen Steuerbelastung entgegenzuwirken.

Seilbahn:

Sehr gutes Projekt, aber auch hier wieder ganz entscheidend: Bürgerbeteiligung. Ohne eine ordentliche Beteiligung der betroffenen BürgerInnen keine Seilbahn!