09. Juni 2018

2. Kita in Ronsdorf – eine unendliche Geschichte?

Holthauser Straße

In ihrer Sitzung am 10.10.2017 beschloss die Ronsdorfer Bezirksvertretung bei nur einer Gegenstimme, als Standort für die notwendige 2. Kita das seit Jahren brachliegende Gelände an der Holthauser Strasse zu empfehlen.

Vorausgegangen war ein monatelanges Gezerre um mögliche Standorte. Eigentlich gab es ursprünglich einen Plan der Verwaltung, das große städtische Gelände an der Schenkstraße in idealer Ergänzung zur bestehenden Spiel- und Freizeitfläche für den Bau der 2. Kita zu favorisieren. Doch etliche Anlieger – mit aktiver Unterstützung der örtlichen CDU – stemmten sich vehement dagegen.

In der Folgezeit präsentierte die CDU in der BV eine Reihe von Alternativvorschlägen, die sich samt und sonders als ungeeignet erwiesen. Es handelte sich dabei z.T. um Privatgrundstücke, die die Stadt Wuppertal für teures Geld hätte kaufen müssen. Andere Vorschläge verboten sich wegen ungeklärter Bodenbelastungen oder auch der unmittelbaren Nähe zu einer Hochspannungsleitung. Auch ein städtisches Spielplatz-Gelände im Rehsiepen wurde wegen der Gefahr einer weiteren Ausgrenzung des Wohngebietes mehrheitlich von den BV-Mitgliedern verworfen.

Nach einigem Hin und Her zeichnete sich mit dem Gelände an der Holthauser Strasse schliesslich eine Alternative ab, mit der die Bezirksvertretung und nach intensiven Gesprächen auch die Verwaltung leben konnten. Dieses städtische Gelände steht nach dem Abriss der Schule seit rund 10 Jahren zum Verkauf – offenbar erfolglos. Was läge also näher, als diese Brache selber für den notwendigen Kita- Bau zu nutzen?

Mit dieser Lösung erklärten sich dann auf der o.g. Sitzung die große Mehrheit der BV-Mitglieder (einschließlich der CDU!) einverstanden und stimmten dafür. Aber die CDU, die sich offensichtlich mit ihrem Mehrheitsverlust in der BV nicht abfinden kann, erklärte kurze Zeit später, dass sie den Beschluss nun doch nicht mittrage.

Die Fraktion der CDU Ronsdorf suchte sich nun hinter dem Rücken der BV – und unter Missachtung der zuvor demokratisch gefassten Beschlüsse – Verbündete bei den politischen Gremien im Tal. Dort gelten die Bezirksvertretungen schon lange als lästige Querulanten, die ihre Aufgabe als demokratisch gewählte Vertreter und sachkundige Bürger ihres Stadtteils ihrer Ansicht nach viel zu wichtig nehmen.

Und da die Verwaltungsspitze vehement seit Jahren nur den gewinnbringenden Verkauf von städtischem Gelände im Fokus hat, will man lieber weiterhin versuchen, das seit Jahren brachliegende Grundstück an der Holthauser Strasse an potentielle Käufer zu veräußern, statt dort eine weitere – dringend benötigte – Kita entstehen zu lassen. Ein Schlag ins Gesicht für die Mehrheit der Bezirksvertretung Ronsdorf und eine grobe Missachtung souverän gefasster demokratischer Beschlüsse.

Dass die CDU-Fraktion Ronsdorf jetzt wieder den indiskutablen Vorschlag einer Kita im Rehsiepen aus dem Hut zaubert, zeugt unserer Meinung nach nur von dem Willen, eine wirkliche Integration dieses Stadtteils zu verhindern. Dort würden die Rehsiepener Kinder weiterhin unter sich sein.

Aus diesen Gründen werden wir – die Unterzeichner dieser Erklärung – als demokratisch legitimierte Bezirksvertreter in Ronsdorf weiterhin auf dem gefassten Beschluss beharren, das brachliegende Gelände an der Holthauser Strasse für die Errichtung einer zweiten Kita zu nutzen.

 

 

Harald Scheuermann-Giskes, Bezirksbürgermeister

Harald Kroll, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BV Ronsdorf

Simon Geiß, Mitglied der SPD-Fraktion in der BV Ronsdorf

Axel Stuhlreiter, Mitglied der SPD-Fraktion in der BV Ronsdorf

Paul-Yves Ramette, Vertreter von Bündnis 90 / Die Grünen in der BV Ronsdorf

Jürgen Köster, Vertreter der Linken in der BV Ronsdorf

Heidrun Leermann, Vertreterin der WfW in der BV Ronsdorf

Martina Hafke, Vertreterin der FDP in der BV Ronsdorf

 

 

Wuppertal, 08.06.2018