Aktuelles

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SPD Unterbarmen diskutiert über Bürgerbeteiligung

Am 31. Mai 2016 war der Beigeordnete Panagiotis Paschalis zu Gast im SPD Ortsverein Unterbarmen.

In einem kurzweiligen Vortrag beschrieb Panagiotis Paschalis die Aufgaben des von ihm geleiteten Geschäftsbereichs 3 und fokussierte im Folgenden auf das Handlungsfeld Bürgerbeteiligung. Dabei stellte er die Aufgabenstellung, seine Annäherung an das Thema und den aktuellen Sachstand dar.

01. Juni 2016 → Weiterlesen
Klaus Jürgen Reese

Standortfrage Maßregelvollzugsklinik zügig zum Abschluss bringen

Die Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens und Oberbürgermeister Andreas Mucke haben presseöffentlich erklärt, dass sie eine forensische Klinik auf der Fläche „Kleine Höhe“ dem Standort an der Müngstener Straße vorziehen würden. Dazu müsse die Stadt Wuppertal ein Bebauungsplanverfahren für den Standort „Kleine Höhe“ zur Rechtsgültigkeit bringen. Anschließend würde das Land den Standort Müngstener Straße endgültig zu den Akten legen.

28. November 2015 → Weiterlesen

SPD für Erweiterung von Tempo-30-Strecke

Roland RudowskyDie SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen bringt zur Sitzung am 27.10.2015 einen Antrag zur Erweiterung der Tempo-30-Strecke auf der Meckelstraße in Fahrtrichtung Fingscheid ein. Die Verwaltung wird darin beauftragt, bereits ab der Winterstraße Tempo 30 anzuordnen.

07. Oktober 2015 → Weiterlesen

Stellungnahme zum Verkauf des Carnaper Platzes

Sedat Ugurman„Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den Politiker: Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß.“ Diese von Max Weber identifizierten Qualitätsmerkmale bilden die Leitplanken meines politischen Handelns – so auch in der Frage um die Zukunft des Carnaper Platzes.

09. Januar 2015 → Weiterlesen

Faktencheck zum Carnaper Platz

Als Beitrag zur Diskussion um den Verkauf des Carnaper Platzes an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH hat die SPD-Fraktion einen Faktencheck erstellt. Die Datei können Sie hier herunterunterladen.

15. Dezember 2014 → Weiterlesen

Schulsozialarbeit wird fortgeführt

Gemeinsame Medienmitteilung von SPD und CDU

„Wir wollen, dass auch im Jahr 2015 die Schulsozialarbeit in Wuppertal fortgesetzt wird und werden zur kommenden Ratssitzung einen Antrag einbringen, der dieses gewährleisten soll“, erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

13. November 2014 → Weiterlesen
Roland Rudowsky

Verwaltung kommt ihrer Informationspflicht nach

Am 02.09.2014 kam die Verwaltung der Forderung der SPD, die Bürgerinnen und Bürger über Umfang und Kosten der geplanten Straßenbaumaßnahmen in der Emilien- und Hinsbergstraße zu informieren, nach. (siehe auch Pressemitteilung vom 07.05.2014)

12. September 2014 → Weiterlesen

Kooperationsvereinbarung unterschrieben

Nachdem der Unterbezirksparteitag der SPD und die CDU Kreiskonferenz die Annahme der Kooperationsvereinbarung jeweils mit großen Mehrheiten beschlossen haben, wurde heute die Vereinbarung von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterschrieben.

02. September 2014 → Weiterlesen

Kooperationsgespräche werden vorbereitet

Klaus Jürgen ReeseAngesichts der verkürzten Meldung der Westdeutschen Zeitung (WZ), SPD und CDU seien sich einig, eine neue Kooperation im Rat der Stadt Wuppertal zu bilden, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Meldung der WZ verkürzt den Stand der Dinge und entspricht dadurch nicht den Tatsachen. Fakt ist, dass der Unterbezirksvorstand der SPD Wuppertal beschlossen hat, dass Gespräche für eine neue Kooperation zwischen SPD und CDU aufgenommen werden. Der Ablauf dieser Gespräche und das Verfahren, wie die Beteiligten zu einer möglichen Kooperationsvereinbarung kommen wollen, wird derzeit organisiert. Wenn dieses abgearbeitet ist, werden sich die Gesprächsgruppen eingehend mit den Inhalten beschäftigen, welche dann die Grundlage einer möglichen Vereinbarung werden sollen.“

05. Juli 2014 → Weiterlesen