09. Januar 2015

Stellungnahme zum Verkauf des Carnaper Platzes

Sedat Ugurman„Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den Politiker: Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß.“ Diese von Max Weber identifizierten Qualitätsmerkmale bilden die Leitplanken meines politischen Handelns – so auch in der Frage um die Zukunft des Carnaper Platzes.

Die Entscheidung für den Verkauf des Platzes zum Zwecke der Bebauung durch die Wuppertaler Stadtwerke GmbH steht am Ende eines langen Prozesses. Grundlegend in diesem politischen Entscheidungsprozess waren die von uns als Stadtverordnete wahrgenommenen Bedürfnisse, Interessen und die Expertise aller Akteure, sprich der Bürgerinnen und Bürger und des Rotter Bürgervereins, wie auch der WSW und der Kommunalverwaltung. Ein sehr deutliches Bild der Ernsthaftigkeit und Intensität unserer Auseinandersetzung mit der Thematik zeigt der gemeinsame Ergänzungsantrag der Kooperationsfraktionen aus SPD und CDU, der eine auf ebendiesen Wahrnehmungen fußende Vielzahl an verbindlichen Voraussetzungen und Forderungen enthält. Auf eine umfängliche Aufzählung dieser Punkte verzichte ich an dieser Stelle und belasse es lediglich bei dem Hinweis auf den Erhalt bzw. die Schaffung von Parkmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner und der abschlägigen Entscheidung einer in Erwägung gezogenen Sperrung der Bromberger Straße für den öffentlichen Straßenverkehr.

Ich möchte jedoch kurz auf die Gegenpositionen eingehen. In unmittelbarer Nähe zu dem hier in Rede stehenden Gelände befinden sich überwiegend Wohnbebauung und ein Krankenhaus. Parkraum steht nur begrenzt zur Verfügung. Die Gegner des Verkaufs kämpfen für den Erhalt des Platzes als zentrale (Groß-) Veranstaltungsfläche für die gesamte Stadt. Mir drängt sich die Frage auf, welche Großveranstaltungsarten in den Vorstellungen existieren, um deren Durchführung der Carnaper Platz erhalten oder gar ausgebaut werden soll. Handelt es sich um Konzerte? Oder sogenannte Mega-Kirmessen? Oder große Zirkusse? Unabhängig von der Art und Größe der Veranstaltungen bleibt doch die Frage unbeantwortet, wo die mit dem Pkw anreisenden Besucherinnen und Besucher parken sollen. Bereits jetzt drängen die Fahrzeuge in die Quartiere und sorgen für entsprechenden Unmut bei Anliegern und das bei nur sehr wenigen Veranstaltungen im Jahr. Wie groß würde der Unmut bei regelmäßig stattfindenden Großveranstaltungen sein?

Wie bereits erwähnt, grenzt ein Krankenhaus an das Grundstück an. Wollen wir wirklich die Patientinnen und Patienten regelmäßig und dauerhaft mit lauter Musik und Lautsprecherdurchsagen beschallen? Eine entscheidende Frage wurde bislang nicht im Ansatz in die Überlegungen einbezogen, nämlich die nach der grundsätzlichen Eignung des Platzes unter Sicherheitsaspekten. Bereits jetzt ist und war das Gelände als Veranstaltungsfläche nur geringfügig nachgefragt; ohnehin bietet der Carnaper Platz keine ausreichende Fläche für Großveranstaltungen.

Eine Veranstaltungsfläche an einem Alternativstandort und damit für den uns allen besonders am Herzen liegenden Kinder- und Jugendzirkus wird ein neuer Platz geschaffen werden!
Zweifelsohne dürften wir übereinstimmend zu der objektiven Feststellung gelangen, dass der Carnaper Platz aufgrund seiner Lage und Größe als zentrale Stätte für Großveranstaltungen ungeeignet und somit eine städtebauliche Entwicklung in diese Richtung rational nicht vertretbar ist.

Eingangs habe ich Max Weber zitiert. Mit Leidenschaft meint Weber Sachlichkeit. Zudem fordert er Verantwortlichkeit für die Sache und Augenmaß, sprich Distanz zur Sache. Sachlichkeit, Verantwortungsgefühl, Distanz. Nach Abwägung und Prüfung der Fakten und Argumente kam und komme ich bei der Beurteilung des Sachverhalts vor dem Hintergrund der genannten Kriterien nach wie vor zu der Entscheidung, den Verkauf des Platzes zu bejahen.

In der Debatte wird uns mitunter selbstherrliches und undemokratisches Verhalten vorgeworfen, was ich mit Verweis auf meine Ausführungen entschieden zurückweise. Gerade der Sachverhalt Carnaper Platz ist Beweis dafür, dass in unserer Stadt das Bürgerinteresse sehr wohl erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt. Und das ist auch gut so! Im Übrigen begrüße ich das angekündigte Bürgerbegehren ausdrücklich.

Sedat Ugurman