Aktuelles

Stellungnahme zum Verkauf des Carnaper Platzes

Sedat Ugurman„Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den Politiker: Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß.“ Diese von Max Weber identifizierten Qualitätsmerkmale bilden die Leitplanken meines politischen Handelns – so auch in der Frage um die Zukunft des Carnaper Platzes.

09. Januar 2015 → Weiterlesen

Faktencheck zum Carnaper Platz

Als Beitrag zur Diskussion um den Verkauf des Carnaper Platzes an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH hat die SPD-Fraktion einen Faktencheck erstellt. Die Datei können Sie hier herunterunterladen.

15. Dezember 2014 → Weiterlesen

Schulsozialarbeit wird fortgeführt

Gemeinsame Medienmitteilung von SPD und CDU

„Wir wollen, dass auch im Jahr 2015 die Schulsozialarbeit in Wuppertal fortgesetzt wird und werden zur kommenden Ratssitzung einen Antrag einbringen, der dieses gewährleisten soll“, erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

13. November 2014 → Weiterlesen

Verwaltung kommt ihrer Informationspflicht nach

Am 02.09.2014 kam die Verwaltung der Forderung der SPD, die Bürgerinnen und Bürger über Umfang und Kosten der geplanten Straßenbaumaßnahmen in der Emilien- und Hinsbergstraße zu informieren, nach. (siehe auch Pressemitteilung vom 07.05.2014)

12. September 2014 → Weiterlesen

Kooperationsvereinbarung unterschrieben

Nachdem der Unterbezirksparteitag der SPD und die CDU Kreiskonferenz die Annahme der Kooperationsvereinbarung jeweils mit großen Mehrheiten beschlossen haben, wurde heute die Vereinbarung von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterschrieben.

02. September 2014 → Weiterlesen

Kooperationsgespräche werden vorbereitet

Klaus Jürgen ReeseAngesichts der verkürzten Meldung der Westdeutschen Zeitung (WZ), SPD und CDU seien sich einig, eine neue Kooperation im Rat der Stadt Wuppertal zu bilden, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Meldung der WZ verkürzt den Stand der Dinge und entspricht dadurch nicht den Tatsachen. Fakt ist, dass der Unterbezirksvorstand der SPD Wuppertal beschlossen hat, dass Gespräche für eine neue Kooperation zwischen SPD und CDU aufgenommen werden. Der Ablauf dieser Gespräche und das Verfahren, wie die Beteiligten zu einer möglichen Kooperationsvereinbarung kommen wollen, wird derzeit organisiert. Wenn dieses abgearbeitet ist, werden sich die Gesprächsgruppen eingehend mit den Inhalten beschäftigen, welche dann die Grundlage einer möglichen Vereinbarung werden sollen.“

05. Juli 2014 → Weiterlesen

Lange Wartezeiten beim Einwohnermeldeamt inakzeptabel

UgurmanWuppertalerinnen und Wuppertaler müssen derzeit für ihren Besuch beim Einwohnermeldeamt in Barmen Wartezeiten von bis zu sechs Stunden einplanen. Die Stadt rät auf ihrer Internetseite denjenigen, die nicht dringend neue Ausweise benötigen, das Amt zu meiden.
„Sicherlich ist die Erkrankung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht vorhersehbar und somit nicht planbar, die erhöhten Besucherzahlen vor den Sommerferien hingegen schon. Die bloße Empfehlung, das Amt nur in dringenden Fällen aufzusuchen, ist keine Lösung“, so der Barmer Stadtverordnete Sedat Ugurman.

11. Juni 2014 → Weiterlesen

SPD erfolgreich!

Die SPD ist als stärkste Kraft aus den Kommunalwahlen am 25.05.2014 hervorgegangen und hat nun die verantwortungsvolle Aufgabe eine tragfähige Kooperation für die kommenden sechs Jahre zu führen.

27. Mai 2014 → Weiterlesen

Straßenbaubeiträge: Verwaltung muss ihrer Informationspflicht nachkommen

„Wenn bei Straßenbaumaßnahmen die Anlieger zu Straßenbaubeiträgen herangezogen werden, stößt dies verständlicherweise eigentlich nie auf Zustimmung. Umso mehr muss und wird die Verwaltung der von uns eingeforderten Informationspflicht nachkommen. Die Anlieger sind umfangreich über den Sinn und die Kosten der Baumaßnahmen zu informieren“, mit diesen Worten unterstreicht Volker Dittgen, verkehrspolitischer Sprecher, eine Forderung, die im Grundsatz schon lange Konsens aller Ratsfraktionen ist.

07. Mai 2014 → Weiterlesen