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Die SPD Vohwinkel hatte am gestrigen Sonntag (28.04) zu ihrem traditionellen Frühjahrsempfang in den Bürgerbahnhof geladen und viele Gäste waren gekommen. Es bot sich ein illustres Bild der Stadtgesellschaft im Wuppertaler Westen. Unter den Anwesenden auch Oberbürgermeister Andreas Mucke, Bezirksbürgermeister Heiner Fragemann sowie die Landtagsabgeordneten Josef Neumann und Andreas Bialas. Der Empfang stand ganz im Zeichen der Europawahl Ende Mai.
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„Arif Izgi wird neuer Stadtverordneter der SPD-Ratsfraktion, da die Stadtverordnete Maren Butz ihr Mandat aus persönlichen Gründen niederlegt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
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Die Vohwinkeler Künstlerin Ulla Schenkel stellt Exponate ihrer Arbeit im SPD-Bürgerbüro auf der Gustavstraße 13 aus. Es handelt sich um Linolschnitte, die um das Leben und Werk der großen Wuppertaler Dichterin Else Lasker Schüler kreisen, deren 150 Geburtstag sich 2019 jährt.
Knapp ein Jahr nach der Entscheidung erneut in die Große Koalition (GroKo) einzutreten ist die SPD weiterhin im Umfragetief. Vom erhofften Neuanfang ist zumindest in den Umfragewerten nichts zu erkennen. Einer der lautstärksten und größten Kritiker der GroKo ist der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert. Der von der SPD-Spitze formulierte Neuanfang könne nicht in der GroKo gelingen, war eines seiner Argumente in der #NoGroKo-Kampagne. Fühlt er sich mit Blick auf die Umfragen heute in seiner Meinung von damals bestätigt? Wie kann die SPD bei den Wählerinnen und Wählern verlorenes Vertrauen zurückgewinnen? Muss die SPD sich neu erfinden oder auf alte Werte zurückbesinnen?
Am 1. Januar ist der Mindestlohn auf 9,19 € gestiegen und im nächsten Jahr wird er auf 9,35 € steigen. Die SPD-Wuppertal fordert anschließend eine deutliche Steigerung. „Vom Mindestlohn muss man leben können. Sonst verdient er nicht den Namen Mindestlohn.“, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.
Die für das Jahr 2020 vorgesehen Überprüfung des Mindestlohns solle für eine einmalige deutliche Erhöhung genutzt werden. Danach könne es beim üblichen Verfahren eines Vorschlags durch die Mindestlohnkommission bleiben. „Unsere Ziel sind 12 € pro Stunde.“, so SPD-Vize Stefan Kühn. Denn nur so sei der Mindestlohn existenzsichernd.
Nach Einschätzung von Fragemann und Kühn würden in Wuppertal rund 15.000 Beschäftigte von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren.
Wichtig ist für die Wuppertaler SPD, dass mehr Beschäftigte in Betrieben mit einem Tarifvertrag arbeiten. Daher sollen mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden und daher allen Beschäftigten der Branche zu Gute kommen.
„Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze der Bezahlung. Wichtiger sind Tariflöhne, unbefristete Arbeitsverträge und starke Betriebsräte.“, so Fragemann und Kühn.
Die Wuppertaler SPD hat ihre Vorschläge an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geschickt, damit diese in die Verhandlungen auf der Bundesebene einfließen können.
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Bei der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel gibt es einen Personalwechsel. Renate Zimmermann hat ihr Mandat niedergelegt. Für sie wird Nils Emde nachrücken. Renate Zimmermann gehörte dem Gremium 14 Jahre an.
SPD-Wupperal: Erzieherinnen- und Erzieherausbildung bezahlen
Die Wuppertaler SPD will der Fachkräftemangel in den Kitas mildern. „Es muss attraktiver werden, eine Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher zu beginnen.“, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann. Daher sollen möglichst viele Ausbildungsplätze mit einer Ausbildungsvergütung geschaffen werden. „Eine schulische Ausbildung ohne Entgelt ist nicht angemessen und nicht zeitgemäß.“, so SPD-Vize Stefan Kühn.
Die Wuppertaler SPD begrüßt daher den Gesetzentwurf „Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher“ von Bundesfamilienministerin Giffey.
Der Bund will 300 Millionen € zur Verfügung stellen, damit in einem ersten Schritt 5.000 Plätze in der sogenannten praxisorientierten Ausbildung geschaffen werden können. Davon müssen nach Auffassung der Wuppertaler SPD auch möglichst viele der angehenden Erzieherinnen und Erzieher in Wuppertal profitieren.
Die Ausbildungsvergütung soll sich am Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes orientieren und im 1. Jahr 1.140 €, im 2. Jahr 1.202 € und im 3. Jahr 1.303 € betragen.
Die Wuppertaler SPD fordert Bund und Land auf, dieses Programm möglichst schnell auszubauen und auf Dauer zur Grundlage für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zu machen. Zumal der Bedarf durch den Kita-Ausbau in Zukunft noch weiter steigen wird.
„Eine duale Ausbildung mit einer angemessenen Ausbildungsvergütung ist zwingend notwendig, um in den nächsten Jahren genügend Erzieherinnen und Erzieher für die Kitas zu finden.“, so Fragemann und Kühn. Die Kitas seien die erste Bildungsinstitution unserer Gesellschaft und Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft.
Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh lädt zu seiner nächsten Sprechstunde ins Büro der SPD Vohwinkel ein. Und zwar am: Samstag, 24.03.2018, 10:00 Uhr im SPD-Büro, Gustavstraße 13.
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Auf ihrer gestrigen Jahreshauptversammlung wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Vohwinkel Alexander Hobusch einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er übernahm das Amt von Georg Brodmann, der den Stab an den deutlich Jüngeren übergab. Brodmann bezeichnete Hobusch als seinen Wunschkandidaten und als klares Zeichen für eine Neuaufstellung der SPD in Vohwinkel. Er kündigte eine Arbeitsteilung an, denn als Fraktionssprecher wird Brodmann seine Arbeit weiter fortsetzen. Nun habe man ein starkes Duo an der Partei- und BV-Fraktionsspitze.
Kaum ein Thema bewegt derzeit die Genossinnen und Genossen in ganz Deutschland so sehr, wie das anstehenden Mitgliedervotum zur Koalition. Auch die Vohwinkeler Genossinnen und Genossen debattierten auf der zentralen Diskussionsveranstaltung der SPD Wuppertal in der Färberei in Oberbarmen lebhaft über das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung. Anwesend waren über 100 Mitglieder aus dem gesamten Stadtgebiet. Mit von der Partie waren auch die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell und Josef Neumann, sowie der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Auch Oberbürgermeister Andreas Mucke und Sozialdezernent Stefan Kühn diskutierten mit.
„Arif Izgi wird neuer Stadtverordneter der SPD-Ratsfraktion, da die Stadtverordnete Maren Butz ihr Mandat aus persönlichen Gründen niederlegt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
