Aktuelles

“Neuanfang auf dem Prüfstand – Diskussion mit Juso-Vorsitzendem Kevin Kühnert”

Knapp ein Jahr nach der Entscheidung erneut in die Große Koalition (GroKo) einzutreten ist die SPD weiterhin im Umfragetief. Vom erhofften Neuanfang ist zumindest in den Umfragewerten nichts zu erkennen. Einer der lautstärksten und größten Kritiker der GroKo ist der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert. Der von der SPD-Spitze formulierte Neuanfang könne nicht in der GroKo gelingen, war eines seiner Argumente in der #NoGroKo-Kampagne. Fühlt er sich mit Blick auf die Umfragen heute in seiner Meinung von damals bestätigt? Wie kann die SPD bei den Wählerinnen und Wählern verlorenes Vertrauen zurückgewinnen? Muss die SPD sich neu erfinden oder auf alte Werte zurückbesinnen?

24. Januar 2019 → Weiterlesen

SPD-Wuppertal: Mindestlohn muss deutlich erhöht werden

Am 1. Januar ist der Mindestlohn auf 9,19 € gestiegen und im nächsten Jahr wird er auf 9,35 € steigen. Die SPD-Wuppertal fordert anschließend eine deutliche Steigerung. “Vom Mindestlohn muss man leben können. Sonst verdient er nicht den Namen Mindestlohn.”, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.
Die für das Jahr 2020 vorgesehen Überprüfung des Mindestlohns solle für eine einmalige deutliche Erhöhung genutzt werden. Danach könne es beim üblichen Verfahren eines Vorschlags durch die Mindestlohnkommission bleiben. “Unsere Ziel sind 12 € pro Stunde.”, so SPD-Vize Stefan Kühn. Denn nur so sei der Mindestlohn existenzsichernd.
Nach Einschätzung von Fragemann und Kühn würden in Wuppertal rund 15.000 Beschäftigte von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren.
Wichtig ist für die Wuppertaler SPD, dass mehr Beschäftigte in Betrieben mit einem Tarifvertrag arbeiten. Daher sollen mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden und daher allen Beschäftigten der Branche zu Gute kommen.
“Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze der Bezahlung. Wichtiger sind Tariflöhne, unbefristete Arbeitsverträge und starke Betriebsräte.”, so Fragemann und Kühn.
Die Wuppertaler SPD hat ihre Vorschläge an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geschickt, damit diese in die Verhandlungen auf der Bundesebene einfließen können.

13. Januar 2019 → Weiterlesen

SPD-Wupperal: Erzieherinnen- und Erzieherausbildung bezahlen

SPD-Wupperal: Erzieherinnen- und Erzieherausbildung bezahlen

Die Wuppertaler SPD will der Fachkräftemangel in den Kitas mildern. “Es muss attraktiver werden, eine Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher zu beginnen.”, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann. Daher sollen möglichst viele Ausbildungsplätze mit einer Ausbildungsvergütung geschaffen werden. “Eine schulische Ausbildung ohne Entgelt ist nicht angemessen und nicht zeitgemäß.”, so SPD-Vize Stefan Kühn.
Die Wuppertaler SPD begrüßt daher den Gesetzentwurf “Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher” von Bundesfamilienministerin Giffey.
Der Bund will 300 Millionen € zur Verfügung stellen, damit in einem ersten Schritt 5.000 Plätze in der sogenannten praxisorientierten Ausbildung geschaffen werden können. Davon müssen nach Auffassung der Wuppertaler SPD auch möglichst viele der angehenden Erzieherinnen und Erzieher in Wuppertal profitieren.
Die Ausbildungsvergütung soll sich am Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes orientieren und im 1. Jahr 1.140 €, im 2. Jahr 1.202 € und im 3. Jahr 1.303 € betragen.
Die Wuppertaler SPD fordert Bund und Land auf, dieses Programm möglichst schnell auszubauen und auf Dauer zur Grundlage für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zu machen. Zumal der Bedarf durch den Kita-Ausbau in Zukunft noch weiter steigen wird.
“Eine duale Ausbildung mit einer angemessenen Ausbildungsvergütung ist zwingend notwendig, um in den nächsten Jahren genügend Erzieherinnen und Erzieher für die Kitas zu finden.”, so Fragemann und Kühn. Die Kitas seien die erste Bildungsinstitution unserer Gesellschaft und Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft.

11. Januar 2019 → Weiterlesen

Frohes neues Jahr!

Wir wünschen allen Bürger*innen und Genoss*innen alles Gute für das Jahr 2019 und auf eine eine gute Zusammenarbeit.

01. Januar 2019 → Weiterlesen

SPD Wuppertal: DigitalPakt darf nicht scheitern

Letztes Woche Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP den Weg für den DigitalPakt freigegeben. Ab dem Jahr 2019 sollen den Kommunen vom Bund insgesamt 5 Milliarden € für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung gestellt werden. “Dies ist ein wichtiger und überfälliger Meilenstein für den Bildungsstandort Deutschland.”, so SPD Vorsitzender Heiner Fragemann.

03. Dezember 2018 → Weiterlesen

SPD Wuppertal: Wir stehen weiter für Inhalte

In den abgelaufenen Sondierungsgesprächen haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen über mehr als zwanzig Themen gesprochen und dabei zu allen inhaltlichen Punkten eine Übereinstimmung erzielt. Dabei ging es u.a. um Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Stärkung der Quartiere, Ausbau des Radwegenetzes, KiTa- und OGS-Ausbau, Dynamisierung der Zuschüsse an freie Träger, Kulturentwicklungsplanung oder auch den sozialen Arbeitsmarkt.

23. November 2018 → Weiterlesen