Bundestagswahl, Koalitionsvertrag

Wuppertaler Regionalkonferenzen der SPD – Mitgliederforen zum Koalitionsvertrag

In den nächsten Tagen werden anlässlich des vorliegenden Koalitionsvertrages und des SPD-Mitgliedervotums drei Wuppertaler Regionalkonferenzen in unterschiedlichen Stadtgebieten stattfinden. Folgende Termine werden angeboten:

Freitag, 06. Dezember, 18.00 Uhr – Bereich West:

DGB/ver.di, Hoeftstr. 4, 42103 Wuppertal (Steinbecker Bahnhof)

Samstag, 07. Dezember, 14.00 Uhr – Bereich Ost:

Rathaus Barmen

Sonntag, 08. Dezember, 12.00 Uhr – Bereich Höhen:

Ev.-ref. Gemeinde Ronsdorf (Gemeindehaus), Kurfürstenstr. 13, 42369 Wuppertal

Die Veranstaltungen sind parteiöffentlich, d.h. alle Mitglieder der SPD sind teilnahmeberechtigt. Die Konferenzen sind nicht-öffentlich und nicht-presseöffentlich.

Dietmar Bell, Vorsitzender der SPD Wuppertal, wird das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen auf Basis des vorherigen Beschlusses und Forderungskatalogs des außerordentlichen Parteikonvents ausführlich vorstellen.

Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, an diesem Diskussionsprozess teilzunehmen und seine Fragen zu stellen. Wir werben daher ausdrücklich dafür, diese Chance auf jeden Fall wahrzunehmen und auch andere Mitglieder, die eventuell noch nicht von den Konferenzen erfahren haben, auf diese Chance hinzuweisen.

Der Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“ liegt vor. Bis zum 12. Dezember können die SPD-Mitglieder in Form einer Urabstimmung per Briefwahl ihr Votum abgeben.

Mit diesem bei Erfüllung des Quorums bindenden Mitgliedervotum sowie einer Vielzahl von Regionalkonferenzen beschreitet die SPD absolutes Neuland in der bundesrepublikanischen Parteiengeschichte und lässt als erste und bisher einzige Partei die Basis entscheiden.

Der Koalitionsvertrag – in Form einer Sonderausgabe des „Vorwärts“ – und die persönlichen Abstimmungsunterlagen gehen den SPD-Mitgliedern momentan postalisch zu. Die Genossinnen und Genossen müssen beim Versand ihrer Unterlagen berücksichtigen, dass ihre Abstimmung bis spätestens zum 12. Dezember um 24 Uhr ausgefüllt im Postfach des Parteivorstands vorliegt. Nur wenn 20 Prozent an dem Votum teilnehmen, gilt das Ergebnis.