Dieses Mal kamen die Diskussionsrunden gleich im Doppelpack: Innerhalb von weniger als 24 Stunden war Ihr OB-Kandidat Andreas Mucke zu Gast beim Katholikenrat in den Räumen des Internationalen Begegnungszentrums an der Hünefeldstraße sowie bei der Else-Lasker-Schüler Gesamtschule – und bewies einmal mehr, dass er in allen Feldern der Kommunalpolitik Akzente zu setzen weiß.

Dabei war die Veranstaltung des Katholikenrates im Internationalen Begegnungszentrum (s. Fotos unten) besonders interaktiv: Die Organisatoren hatten vorgesehen, dass die KandidatInnen im Uhrzeigersinn zwischen vier Thementischen zu Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Soziales und schließlich Kultur rotieren und dort unmittelbar mit dem Publikum diskutieren sollten. Andreas Mucke machte dieses Format sichtbar Spaß: 1 1/2 Stunden lang beantwortete er die Fragen zu den verschiedenen Themen, schlug Brücken zwischen den verschiedenen Politikbereichen und begegnete Kritik an Entscheidungen der Großen Kooperation im Rat und damit auch an seiner Partei engagiert.

Ebenso präsentierte sich Mucke bei der Diskussionsveranstaltung am heutigen Vormittag in der Mensa der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, wo er sich mit den anderen KandidatInnen den Fragen der SchülerInnen stellte, die nicht mit kniffeligen Fragen geizten.

Zum Thema Wirtschaft etwa betone Mucke, Flächenrecycling komme bei ihm stets vor Flächenverbrauch: Es gelte, die Brachflächen besser für die Wirtschaft nutzbar zu machen. Gewerbe- und Grundsteuer seien eben nicht das einzige Steuerungsinstrument kommunaler Wirtschaftspolitik; ein attraktives Kulturangebot sowie gute Bildungsangebote (s.u.) zählten ganz klar auch dazu. Überhaupt sei für die langfristige Sicherung der Wuppertaler Finanzen aus seiner Sicht ein Altschuldenfonds zwischen Bund, Ländern und Kommunen entscheidend, in denen der größte Teil der aufgelaufenen kommunalen Schulden infolge von Landes- und Bundesaufgaben fließen müsse: „Nur so werden wir die aberwitzigen, nutzlosen Zinsausgaben Jahr für Jahr los.“

Die kommunale Daseinsvorsorge dagegen gehöre für ihn absolut nicht zu den denkbaren Instrumenten der Haushaltssanierung: „Die gehört ohne Wenn und Aber in öffentliche Hand!“ ließ der Kandidat keinen Zweifel.

Beim Thema Bürgerbeteiligung unterstrich Mucke einmal mehr, dass dies eines seiner zentralen Anliegen als Oberbürgermeister wäre. Die Beteiligungsformen könnten dabei sehr unterschiedlich ausfallen, bei besonders großen Leitfragen sogar bis hin zum Bürgerentscheid. Alle diese Formen müssten aber einem klaren Katalog folgen, damit die Formen der Beteiligung über die Projekte hinweg vergleichbar seien; eben das seine eine der Aufgaben des neu berufenen Dezernenten Panagiotis Paschalis, so Mucke. Die Abschaffung der repräsentativen Demokratie, stellte er gleichwohl fest, könne und dürfe dabei aber nie das unterschwellige Ziel sein.

Praktische Beispiele für die Bürgerbeteiligung seien sein hauptberufliches Steckenpferd, die Quartiersentwicklung („Keine Quartiersentwicklung darf etwa dazu führen, dass sich alteingesessene Einwohner die Mieten nicht mehr leisten können! Das lässt sich nur durch konsequente Bürgerbeteiligung bei allen Investitionsprojekten zur Quartierentwicklung sicherstellen.“) oder aber das vielzitierte Projekt der Seilbahn vom Hauptbahnhof über die Universität bis auf die Südhöhen („Dieses Projekt – das ich absolut befürworte – kann nur eine Chance haben, wenn man mit den betroffenen BürgerInnen spricht und ihre Sorgen konstruktiv in die mögliche Ausgestaltung der Seilbahn einfließen lässt. Das wäre auf jeden Fall mein Ziel – ohne Bürgerbeteiligung keine Seilbahn!“).

Zur Kulturpolitik räumte Andreas Mucke gleich mit einer aus seiner Sicht populären, fehlerhaften Ansicht auf, diese habe keinen messbaren Nutzen über sich selbst hinaus: „Natürlich ist die Kultur in einer Stadt zuallererst an sich fördernswert – nicht zuletzt, um auch die öffentliche Diskussion provokant zu befeuern. Sie ist auch ein ganz wichtiger Standortfaktor im Bereich Wirtschaft, um negativen Aspekten wie der relativ hohen Steuerbelastung entgegenzuwirken,“ stellte der Kandidat die wichtige Nebenfunktion guter Kulturpolitik heraus. Und diese habe obendrein noch eine weitere: Nämlich die konstruktive Begleitung von (sozialer) Kinder- und Jugendarbeit: „Die Rolle der Kultur in diesem Zusammenhang – durch Laientheater oder andere Theaterprojekte, Soziokultur und Ähnliches – muss nach meiner Überzeugung von der Politik mehr unterstützt werden, um unsere Stadt für Euch Jugendliche interessanter zu machen.“

Beim Thema Soziales formulierte Mucke eine weitere, eindeutige Botschaft: „Kein Kind zurück lassen war schon der Anspruch meiner Partei im letzten Landtagswahlkampf – und es ist auch mein persönlicher! Die Bekämpfung der Kinderarmut erfordert Prävention. Zum Bsp. wie bei der Alten Feuerwache: Hier gibt es eine Nachmittagsbetreuung von 8+-Jährigen, um den Teufelskreis sozial benachteiligter Haushalte zu durchbrechen,“ äußerte er beim Katholikenrat. In der „Else“ legte er noch nach: „Aber natürlich vor allem auch die Jugendhäuser und -zentren müssen erhalten und gefördert werden!“ – Nicht zuletzt, weil dies am langen Ende auch den Haushalt entlaste, wenn man systematisch in die Prävention – Schulsozialarbeit! – investierte, um gar nicht erst neue Lasten aus sozialen Härtefällen entstehen zu lassen. Letzteres gelte natürlich ebenso im Bereich der Integrationshilfe.

So war es nur konsequent, dass Andreas Mucke auf die abschließende Frage des Moderators im Internationalen Begegnungszentrum, wann ihm so richtig der Kragen platze, kurz und prägnant beantwortete: „Bei Ungerechtigkeit.“