„Aktueller können Sie kaum sein!“
Mit großer Mehrheit hat der Landtag heute dem Kulturförderplan NRW der Landesregierung sein Einvernehmen erteilt. In der Aussprache skizzierte Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Grundzüge dieser weiteren Meilensteins hin zu einer konzeptbasierten, von Verbindlichkeit getragenen Kulturpolitik NRW. Bisherige Schritte dorthin waren bereits die Verabschiedung des bundesweit einmaligen Kulturfördergesetzes sowie der Rekordhaushalt für das Jahr 2017.
Bialas betonte die enge Verflechtung des Kulturförderplanes mit dem neuen Kulturfördergesetz. Der Kulturförderplan diene der Konkretisierung der wesentlichen Ziele des Kulturgesetzes, wie sie dort im Paragrafen 3 veranschaulicht seien: der Schaffung von Teilhabemöglichkeiten und Teilhabegerechtigkeit, der freien künstlerischen Entfaltung für jeden, die professionell Kulturschaffenden eingeschlossen, der gesellschaftlichen Dimension im Sinne der Förderung einer von Vielfalt und Offenheit beherrschten Gemeinschaft, der kritischen und zugleich wertschätzenden Auseinandersetzung der Menschen miteinander, der Frage des Zusammenhalts.
„Aktueller können sie kaum sein“, so Bialas über die Leitlinien des Förderplans. Der Abgeordnete unterstrich die hohe zeitgenössische Relevanz des kulturpolitischen Förderkonzepts. Der Plan antworte auf die brisanten Fragen der Zeit.
Zugleich kennzeichnete der kulturpolitische Sprecher der größten Landtagsfraktion die Erstellung des Planes als „Rückkehr der Kultur auf die große Bühne“, wofür er der Landesregierung nachdrücklich dankte.
Dieser Kulturförderplan sei auf zwei Jahre hin angelegt, folgende Pläne auf fünf Jahre. Der Prototyp trage ein klares Gesicht. Besondere Aufmerksamkeit genieße die kulturelle Bildung im Zusammenhang mit der Dimension der Teilnahmegerechtigkeit.
In Hinsicht auf Künstlerförderung gehe es zum einen um Gute Arbeit, zum anderen um die Sicherung der künstlerischen Entfaltung. Als dritte Säule verdiene der Gesamtkomplex der Digitalisierung besondere Gewichtung, was neue künstlerische Ausdrucksformen ebenso wie Formen der Archivierung betreffe.
Die Mehrheitsfraktion seien sich indessen bewusst, dass die unmittelbare Verwirklichung vor Ort mit den Aspekten Bürokratie und Finanzierung die eigentliche Nagelprobe darstelle. Daher begleite man die heutige Beschlussfassung auch mit einem rot-grünen Entschließungsantrag, der sich auf die Prüfung der Umsetzung der Absichten im Verwaltungshandeln und intensive Evaluation konzentriere.
