Jahresempfang der Wuppertaler SPD mit NRW-Finanzminister Walter-Borjans Die Wuppertaler SPD hatte zum Jahresempfang eingeladen – und viele Gäste kamen gestern Abend in die Alte Papierfabrik! Es bot sich ein illustres Bild der Wuppertaler Stadtgesellschaft. Politische Prominenz und Honoratioren sowie Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Lebensbereichen waren unter dem Publikum. Jodie Napp, junge Sozialdemokratin aus Sonnborn, führte als Moderatorin gut gelaunt durch den Abend.
Heiner Fragemann, Vorsitzender der Wuppertaler SPD hieß die Gäste willkommen, darunter auch den Gastredner, NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans, Oberbürgermeister Andreas Mucke, die Landtagsordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann sowie die Bundestagskandidaten Helge Lindh und Ingo Schäfer. Das musikalische Rahmenprogramm des Abends bot das griechische Duo „Notios Anemos“.
Fragemann ließ es sich nicht nehmen, ausführlich auf die positive Entwicklung der SPD in den vergangenen Wochen einzugehen. Es mache ihn stolz, so Fragemann, dass seine Partei wieder mit Selbstbewusstsein und Optimismus nach vorne schaue. Die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und seine Wahl zum SPD-Bundesvorsitzenden markiere einen fulminanten Aufbruch der Partei. Das Eintreten für soziale Gerechtigkeit und den Zusammenhalt der Gesellschaft stehe dabei für die SozialdemokratInnen ganz oben auf der Agenda. Schulz verkörpere dies mit einer ausgesprochen Glaubwürdigkeit und Leidenschaft.
Auch Wuppertal sei in Aufbruch und Bewegung, so Fragemann. Vieles sei in den letzten Jahren gerade auch durch die Unterstützung des Landes auf den Weg gebracht worden. Sei es beim Kita-Ausbau, der Verkehrsinfrastruktur, der Bergischen Universität und bei der Konsolidierung des Haushaltes durch den ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘. Fragemann dankte dabei ausdrücklich den Landtagsabgeordneten für ihren unermüdlichen Einsatz. Sie seien es, die in Düsseldorf „mit unüberhörbaren Stimmen und zielstrebig für die Belange Wuppertals eintreten.“ Sie hätten in den letzten sieben Jahren „nicht bloß Duftmarken gesetzt, sondern Pflöcke eingeschlagen.“ Fragemann sicherte ihnen im jetzt anstehenden Landtagswahlkampf die volle Unterstützung der Wuppertaler SPD zu, damit die Stadt auch in den nächsten Jahren mit einer starken Stimme im Landtag vertreten wird.
Minister Walter-Borjans spannte in seiner Rede einen breiten Bogen und machte deutlich, dass eine solide Finanzpolitik kein Selbstzweck sei, sondern unabdingbare Voraussetzung für einen handlungsfähigen Staat. Denn hier gelte die sozialdemokratische Erkenntnis, dass sich nur reiche Menschen einen armen Staat erlauben könnten. Er verwies auf ein immer noch existentes Wohlstandgefälle und somit die große Schere, die sich zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft auftue. Daher sei es notwendig, dass der Staat über zuverlässige Einnahmen verfüge und die Infrastrukturen zur Verfügung stelle, um die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft auch für den Großteil der Bevölkerung zu gewährleisten.
Die Landtagswahl am 14. Mai und die Bundestagwahl am 24. September bestimmten den weiteren Verlauf des Programms. In zwei Talkrunden, durch die die Stadtverordnete Maren Butz kompetent und charmant führte, erhielten die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann sowie die Bundestagskandidaten Helge Lindh und Ingo Schäfer die Gelegenheit, ihre politischen Ziele und Ansprüche zu präsentieren.
Bell, Bialas und Neumann, nach ihren persönlichen Bilanzen befragt, verwiesen je nach ihren politischen Schwerpunkten auf ein breites Spektrum an Erreichtem. Andreas Bialas hob die öffentliche Unterstützung des geplanten Pina-Bausch-Zentrums nach langwierigen Verhandlungen durch Land und Bund hervor. Josef Neumann verwies auf Erfolge in der Inklusionspolitik und betonte, dass für ihn dabei die Durchsetzung des Wahlrechtes für Menschen mit Behinderungen symbolisch besonders wichtig gewesen sei. Dietmar Bell gab Einblick in seine Arbeit als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und betonte die in den letzten Jahren signifikant gestiegenen Ausgaben für die Hochschulen, die mithin die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gewährleisten würden. Entscheidend sei aber nicht zuletzt, so die Drei überstimmend, dass man aufs engste im Team zum Wohle der Stadt zusammenarbeite. Das sei der Erfolgsgarant ihrer Arbeit.
Sodann wurden die Bundestagskandidaten Helge Lindh und Info Schäfer von Maren Butz auf die Bühne gebeten. Lindh tritt im Wuppertaler Kern-Wahlkreis 102 und Schäfer im Wahlkreis 103 an, der neben Solingen und Remscheid, auch Cronenberg und Ronsdorf umfasst. Helge Lindh umriss sein Credo mit den Worten, nicht bloß Interessen vertreten sondern nah bei den konkreten Menschen sein zu wollen. Nur in Tuchfühlung mit den realen Lebensproblemen der BürgerInnen möchte er seine politische Arbeit in und für die Stadt entwickeln. Ingo Schäfer betonte die Notwendigkeit einer Politik, die auf sozialen Ausgleich bedacht sei. Er wolle dafür eintreten, dass die SPD in Berlin insbesondere die Arbeitnehmerinteressen im Auge behalte und die Kommunen stärke.
