SPD-Wuppertal: Rüstungsspirale stoppen

SPD-Wuppertal: Rüstungsspirale stoppen

Die Wuppertaler SPD spricht sich gegen den Vorschlag der CDU aus, die Rüstungsausgaben in den nächsten Jahren massiv zu erhöhen. „Der Vorschlag von Frau Merkel führt zu einer Erhöhung der Rüstungsausgaben um jährlich 35 Milliarden Euro. Das ist unverantwortlich und wird es mit uns nicht geben.“, sagt SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.Damit wären die Militärausgaben völlig überdimensioniert. Im übrigen werden Sicherheit und Stabilität durch ganz andere Faktoren bestimmt. „Wirtschaftliche Entwicklung, der Kampf gegen Hunger und Elend sowie gegen den Klimawandel sind die einzigen nachhaltigen Maßnahmen gegen Krieg, Flucht und den ideologischen Verlockungen des Extremismus.“, so SPD-Vize Stefan Kühn. Daher sei es zwingend notwendig, die humanitären Hilfen in Krisen auszubauen und vor allem die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der afrikanischen und vieler arabischer Länder zu unterstützen.

„Unsere Friedenspolitik basiert auf einem umfassenden Sicherheitsbegriff, der soziale, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Aspekte einbezieht.“, so SPD-Bundestagskandidat Helge Lindh. Aufrüstung sei keine Antwort auf die vor uns liegenden Herausforderungen.