SPD-Wuppertal: DigitalPakt darf nicht scheitern

Bundesbildungsministerin Wanka hatte vor einiger Zeit angekündigt, dass der Bund zwischen 2018 und 2022 fünf Milliarden Euro für Netzanbindung, Server und Schulcomputer zur Verfügung stellen wird. „Davon würde Wuppertal mit rund 20 Millionen Euro profitieren.“, so die Berechnung von SPD-Vorstandsmitglied Servet Köksal.
Doch nun befürchtet die Wuppertaler SPD, dass der DigitalPakt von Bund und Ländern scheitern könnte. Diese Sorge wird von den Kultusministern vieler Bundesländer geteilt. Denn seit zwei Monaten verweigert die Bundesbildungsministerin einem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Eckpunktepapier die Zustimmung. Darin werden die Verteilung der Gelder, die Verwendungszwecke sowie die Aufgaben von Ländern und Kommunen beschrieben.

„Wir haben uns an die NRW-Schulministerin gewandt, damit sie sich zusammen mit der SPD auf der Bundesebene für eine schnelle Umsetzung des DigitalPakts einsetzt.“, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.

Digitale Bildung müsse an allen Schulen ein Schwerpunkt der nächsten Jahre werden, um die Schülerinnen und Schüler auf die Herausforderungen des Digitalzeitalters vorzubereiten. Die CDU-Bundesbildungsministerin müsse deshalb zu ihren Ankündigungen stehen. „Es geht um eine wichtige Zukunftsinvestition, die sich nicht als heiße Luft im Wahlkampf erweisen darf.“, so Fragemann und Köksal.