Im nächsten Jahr sollen die Mittel für die Beschäftigungsförderung reduziert werden. Das sieht der Entwurf von Bundesfinanzminister Schäuble für den Bundeshaushalt 2018 vor. Rund 260 Millionen Euro sollen gestrichen werden. Das ist aus Sicht der Wuppertaler SPD ein falscher Weg. „Wer Langzeitarbeitslosigkeit erfolgreich bekämpfen will, muss Menschen motivieren und qualifizieren.“, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann. Daher sei es notwendig, eine aktive Beschäftigungsförderung zu betreiben.
Außerdem müssen die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter über ausreichend Personal verfügen, um Menschen intensiv auf dem Weg in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Dies sei insbesondere bei den Menschen notwendig, die schon lange arbeitslos sind. Daher seien die zusätzlich vorgesehenen Kürzungen bei der Personalausstattung der Jobcenter nicht sinnvoll.
„Die hervorragende Arbeit des Wuppertaler Jobcenters macht deutlich, wie wichtig, aber auch wie aufwendig es ist, Langzeitarbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen und sie in diesen zu integrieren.“, so SPD-Vorstandsmitglied Servet Köksal. Bundesweit vorbildhaft sei die in Wuppertal praktizierte Verbindung von Beschäftigungsförderung und Stadtentwicklung. Dies zeige sich zum Beispiel beim Bau und der Unterhaltung der Nordbahntrasse, der Sanierung des Gebäudes der früheren Konsumgenossenschaft in der Münzstraße oder der Errichtung der Tribüne im Stadion. „Eine zielgerichtete Beschäftigungsförderung ist nur durch sinnstiftende und sinnvolle Tätigkeiten möglich.“ so Köksal.
Durch eine Ausweitung des bisherigen Modellprojektes „Soziale Teilhabe“ sollte der schrittweise Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt auch in Wuppertal stärker gefördert werden. Aus Sicht der SPD sollten aber auch für die Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr Fuß fassen können, Angebote gemacht werden. Man brauche einen dauerhaften, tariflich bezahlten zweiten Arbeitsmarkt.
„Wer Vollbeschäftigung will, muss Menschen Angebote machen und darf nicht kneifen, wenn es zum finanzpolitischen Schwur kommt.“, sagt Heiner Fragemann. „Die SPD will Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit
