„Bye bye, Werteunion? Vertragsverletzungsverfahren in Polen, Ungarn und Italien.“ -Arbeitskreis „Europa & Internationales“

Liebe Genossen“Macht doch sowieso jeder, was er will?“ Diesen Eindruck hat schnell, wer in den letzten Jahren einen Blick in die europäische Berichterstattung wirft. Schuldenkrise, Migrations- und Asylpolitik sowie Rechtsstaatlichkeit sind Dauerbrenner. Uneinigkeit und Zielkonflikte scheinen dabei nicht nur die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu beeinträchtigen, sondern auch grundsätzliche Wertekonflikte zu offenbaren.Zu Beginn des Europawahljahrs 2019 lädt der Arbeitskreis Europa und Internationales der Jusos Wuppertal daher alle Genossinnen und Genossen sowie alle Interessierten herzlich zum Vortrags- und Diskussionsabend am 14. Januar 2019 ab 19 Uhr ins Forum der Robertstraße 5a ein.„Bye bye, Werteunion? Vertragsverletzungsverfahren in Polen, Ungarn und Italien.“

14.01.2019

19 Uhr

Forum in der Robertstraße 5a

Wie handlungsfähig ist die Europäische Union, wenn es darum geht, die beschlossenen Verträge durchzusetzen? Wohin führen Rechtsstaatlichkeits- und Defizitverfahren das Europäische Projekt und handelt es sich womöglich in der Tat um „atomare Optionen“, die jetzt aus den Verträgen gezückt werden? Welche Vor- und Nachteile hat ein oftmals gefordertes „hartes Durchgreifen“, sofern dies überhaupt möglich ist?

Licht in die Irrungen und Wirrungen aktuell bevorstehender Vertragsverletzungsverfahren in Polen, Ungarn und Italien bringt Prof. Dr. Thorsten Müller von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW. Der Professor für Politikwissenschaften und Soziologie wird einen etwa 30-45 minütigen Vortrag halten und anschließend mit uns die drängenden Fragen diskutieren.

In Hinblick auf die anstehenden Europawahlen 2019 werden uns diese Fragen mit Sicherheit beschäftigen. Es gilt, auch für diese Fragen sozialdemokratische Antworten zu finden.

Der Vortrag wird ermöglicht durch das „TEAM EUROPE“, dem Redner*innendienst der Europäischen Kommission. Die Expert*innen des Redner*innendiensts sind jedoch keine Repräsent*innen der Europäischen Kommission, sondern erläutern die Strategien und Politiken der Europäischen Kommission zu den Themen, in denen sie Expert*innenkenntnisse haben.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Mit solidarischen Grüßen

Markus Wessels & Daniel James Ockelford

Sprecher des Arbeitskreises „Europa & Internationales“

Jusos in der SPD Wuppertal

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