Am kommenden Samstag stimmt ein außerordentlicher Bundesparteitag der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, GRÜNEN und FDP ab. Damit entscheiden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ob eine Fortschrittskoalition in unserem Land zustande kommt.
Zur Vorbereitung auf den Bundesparteitag lädt die Wuppertaler SPD alle Mitglieder am Mittwoch, 01.12.2021, um 18:30 Uhr zu einer Online-Konferenz ein, um das Vertragswerk vorzustellen und darüber zu diskutieren. „Dieser Koalitionsvertrag bietet die Möglichkeit ein Bündnis des nachhaltigen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritts zu bilden. Der in dem Vertrag festgeschriebene Mindestlohn in Höhe von 12 Euro wird Lohnerhöhungen für zehntausende Wuppertalerinnen und Wuppertaler und rund 8,6 Mio. Beschäftigte bundesweit bringen. Insbesondere Frauen werden davon profitieren.“, so Servet Köksal, SPD Vorsitzender.
Der beabsichtigte Bau von jährlich 400.000 Wohnungen, davon 100.000 im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau, sei ebenfalls wichtig. „Diese Wohnungsbauoffensive wird auch in Wuppertal dringend benötigt, da die Mieten hier in den letzten 6 Jahren um rund 40 % gestiegen sind. Die Einkommen sind jedoch im selben Zeitraum nur um einen Bruchteil gewachsen. Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden.“, so Köksal.
Weitere Erfolge seien die Einführung einer Kindergrundsicherung, zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit, die dauerhafte Sicherung des Rentenniveaus, die Verbesserung der Arbeits- und Lohnbedingungen der Gesundheitsberufe sowie der deutliche Ausbau erneuerbarer Energien und einer nachhaltigen Mobilitätswende auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Köksal freut sich auf die Diskussion mit den Mitgliedern in Wuppertal und auch auf den Bundesparteitag am Samstag: „Neben dem Ergebnis des Koalitionsvertrages ist auch die Form des Zustandekommens bemerkenswert. Er wurde durch alle drei Parteien ernsthaft, fair und vertrauensvoll verhandelt. Dies ist aus meiner Sicht eine hervorragende Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit dieser Fortschrittskoalition.“
„Wer sich entschlossen hat der SPD beizutreten und dies bis Mittwoch umsetzt, ist zur Teilnahme an der Diskussion herzlich eingeladen.“
