Übersicht

Ratsfraktion

Hochwasser-Hilfe: Spendenkonto

Liebe Genossinnen und Genossen, die Bilder des Starkregens und die hierdurch verursachten Überflutungen und Schäden sind uns allen noch präsent. Die Stadtteile Barmen, Beyenburg, Heckinghausen, Langerfeld und Kohlfurth sind besonders betroffen. In der Zwischenzeit sind die Aufräumarbeiten im vollen Gange…

Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP

Die Fraktionen von SPD und FDP im Rat der Stadt Wuppertal beantragen zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung die Einleitung von planungsrechtlichen Verfahrensschritten zur Identifizierung und Erschließung neuer Gewerbeflächen, um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Wuppertal zu schaffen oder zu halten. Die…

Bild: Jens Grossmann

Schnelles Internet für Kultureinrichtungen

„Wie ist der Sachstand in Bezug auf den Anschluss der Wuppertaler Kultureinrichtungen an das gigabitfähige Netz? Zur Klärung dieser Frage beantragt unsere Fraktion in der Sitzung des Kulturausschusses einen Sachstandsbericht“, erklärt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Denn besonders…

Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen

Die Corona-Krise hat die Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die…

Bild: Jens Grossmann

Aus dem Rat: Klare sozialdemokratische Politik für Wuppertal

„Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung der Monate Mai, Juni und Juli werden ausgesetzt. Wir begrüßen, dass auch unsere Initiative dazu geführt hat, dass die Eltern angesichts der eingeschränkten Betreuungsangebote in Zeiten der Pandemie wenigstens für diesen Bereich mehr Planungssicherheit haben“,…

Bild: Axel Wascher

SPD-Fraktion fordert mehr Anerkennung für das Ehrenamt

„Ehrenamtliche Arbeit ist unverzichtbar wichtig für ein gutes Zusammenleben in Wuppertal. Die SPD-Fraktion fühlt sich den Menschen zu Dank und Wertschätzung verpflichtet, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagieren. Wir wollen, dass diese Bürgerinnen und Bürger mit…

Bild: Jens Grossmann

Aufarbeitung des Engelsjahres 2020

Rund um das vergangene Veranstaltungsjahr ‚Engels 2020‘ stellen sich für uns noch viele Fragen“, so Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Zahrah EL Otmany sachkundige Bürgerin der SPD Fraktion im Kulturausschuss  und verweisen auf eine entsprechende Große Anfrage…

Kulturszene in der Pandemie nicht alleine lassen

„Die Corona-Pandemie hat nicht zuletzt die Kulturszene besonders hart getroffen. Um die aktuelle Situation der Wuppertaler Kulturszene noch besser einschätzen und Handlungsbedarfe ableiten zu können, haben wir hierzu im Kulturausschuss eine Anfrage an die Kulturverwaltung gestellt.“ Bürgermeister Heiner Fragemann, Sprecher…

Personalmangel endlich konsequent angehen

Hälfte sein. Das Thema Personalgewinnung ist deshalb eine enorme Herausforderung für die Stadt Wuppertal. „Der Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind und der Personaldezernent Dr. Slawig dürfen nicht länger die Hände in den Schoß legen. Es besteht erheblicher und dringender Handlungsbedarf der…

Elternbeiträge in Wuppertal aussetzen

Die SPD-Ratsfraktion hat mit der Linken und den Freien Wählern ihre Forderung erneuert, weiterhin auf die Erhebung von Beiträgen in Kindertageseinrichtungen, der Tagespflege und der Betreuung im offenen Ganztag an den Schulen zu verzichten. Wir erwarten, dass das Land NRW…

SPD: Energieagentur NRW in Wuppertal steht vor dem Aus

Die Landesregierung will die Energieagentur NRW, die auch einen Standort mit rund 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterinnen an der Kasinosstraße in Wuppertal hat, nach Angaben der SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann zum Jahresende abwickeln. Sie fordern Obrbürgermeister Uwe…

Bild: Jens Grossmann

Rat beschließt reale Politik mit sozialdemokratischer Handschrift

„Der Stadtrat hat u. a. den Grundsatzbeschluss zur Errichtung der 7. Gesamtschule gefasst. Auch die Beschlüsse zur Bereitstellung von kostenlosem Schulmittagessen während der Pandemie, der Ausbau weiterer Kita-Plätze und die Identifizierung von Wohn- und Gewerbeflächen fußen auf sozialdemokratischen…

Bild: Jens Grossmann

Kostenloses Schulmittagessen umsetzen – jetzt!

„Ich freue mich außerordentlich, dass der Antrag ‚Versorgung bedürftiger Kinder mit einem kostenlosen Mittagessen während der coronabedingten Schulschließung‘, gestern einstimmig von den Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Bildung angenommen worden ist. Wir haben diese Forderung gemeinsam mit der FDP-Fraktion…

Bild: Jens Grossmann

Standortfrage 7. Gesamtschule endlich einer Lösung zuführen

„Wir fordern die Verwaltung dazu auf, die Standortfrage für die dringend benötigte 7. Gesamtschule nun endlich einer Lösung zuzuführen“, erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Der Bau der 7.Gesamtschule, die für den Wuppertaler Osten vorgesehen ist, darf nun nicht…

SPD-Fraktion gratuliert Heiner Fragemann zum Amt des Bürgermeisters

„Im Namen der SPD-Ratsfraktion gratuliere ich Heiner Fragemann ganz herzlich zur Wahl des ersten Bürgermeisters der Stadt Wuppertal. Ebenso gratulieren wir Rainer Spiecker und Dagmar Liste-Frinker, die als weitere Vertretungen des Oberbürgermeisters gewählt wurden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der…

Bild: Jens Grossmann

Vorausschauend denken, Schulbusverkehre langfristig lenken

„Das Landesprogramm zur Aufstockung des Schulbusverkehrs muss dringend über den Jahreswechsel hinaus verlängert werden“, fordert Dilek Engin, stellv. Fraktionsvorsitzende. „Jeden Morgen vor Schulbeginn und nach der letzten Schulstunde sehen wir über das ganze Stadtgebiet verteilt das gleiche Bild: sehr volle…

Passgenaue Schulmaßnahmen vor Ort zulassen

„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal kritisiert, dass das sogenannte ‚Solinger Modell‘ von Seiten der Bezirksregierung kassiert worden ist. Wir hätten es begrüßt, wenn die Kommunen vor Ort auch im Schulbereich mit passgenauen und vor allem planbaren Maßnahmen auf…

Klaus Jürgen Reese zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal ist mit 23 Direktmandaten mit Abstand die stärkste Fraktion im neuen Rat der Stadt Wuppertal, da die SPD in Wuppertal im gesamtstädtischen Ergebnis 28,9 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl erzielte. In ihrer…