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Ratsfraktion

Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP

Die Fraktionen von SPD und FDP im Rat der Stadt Wuppertal beantragen zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung die Einleitung von planungsrechtlichen Verfahrensschritten zur Identifizierung und Erschließung neuer Gewerbeflächen, um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Wuppertal zu schaffen oder zu halten. Die…

Bild: Jens Grossmann

Schnelles Internet für Kultureinrichtungen

„Wie ist der Sachstand in Bezug auf den Anschluss der Wuppertaler Kultureinrichtungen an das gigabitfähige Netz? Zur Klärung dieser Frage beantragt unsere Fraktion in der Sitzung des Kulturausschusses einen Sachstandsbericht“, erklärt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Denn besonders…

Bild: Jens Grossmann

KiTa-Ausbau: Erinnerungslücken wohl eher auf Seiten der Grünen

„Unserer Fraktion und den sozialdemokratischen Mitgliedern der Verwaltungsspitze vorzuwerfen, wir allein seien verantwortlich für die fehlenden 1.000 KiTa-Plätze in Wuppertal, ist nicht nur eine Frechheit des Vorsitzenden der GRÜNEN Ratsfraktion Paul Yves Ramette, es ist auch eine Behauptung, die an…

Bild: Jens Grossmann

Aus dem Rat: Klare sozialdemokratische Politik für Wuppertal

„Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung der Monate Mai, Juni und Juli werden ausgesetzt. Wir begrüßen, dass auch unsere Initiative dazu geführt hat, dass die Eltern angesichts der eingeschränkten Betreuungsangebote in Zeiten der Pandemie wenigstens für diesen Bereich mehr Planungssicherheit haben“,…

SPD-Fraktion gratuliert Heiner Fragemann zum Amt des Bürgermeisters

„Im Namen der SPD-Ratsfraktion gratuliere ich Heiner Fragemann ganz herzlich zur Wahl des ersten Bürgermeisters der Stadt Wuppertal. Ebenso gratulieren wir Rainer Spiecker und Dagmar Liste-Frinker, die als weitere Vertretungen des Oberbürgermeisters gewählt wurden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der…

Klaus Jürgen Reese zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal ist mit 23 Direktmandaten mit Abstand die stärkste Fraktion im neuen Rat der Stadt Wuppertal, da die SPD in Wuppertal im gesamtstädtischen Ergebnis 28,9 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl erzielte. In ihrer…

Flächenpolitik: Das Notwendige zur Realität machen

„Die bundesweite Diskussion um die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum macht deutlich, dass den Bedürfnissen der Menschen entsprechender Wohnraum ein hohes Gut ist. Deshalb kann auch in Wuppertal nicht die Tatsache verdrängt werden, dass wir in Wuppertal nach Angaben des Landesbetriebs…

Weiterer Täuschungsversuch des Grün-Schwarzen Bündnisses

„So langsam wird die Sache wirklich grotesk: Da beauftragt das Kernbündnis von CDU und Grünen die Fachverwaltung damit, eine der Grundidee der Gesamtschulen widersprechende Dependance-Lösung für die neu zu bauende 7. Gesamtschule zu prüfen und formuliert unverschämt nun konstruierte Vorwürfe…